Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

Alle Lieferungen und Leistungen des Antiquariats „La Poule“ erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wird, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen und Gesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Antiquariat in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit dem Antiquariat zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an das Antiquariat ab, den Vertrag mit ihm zu schließen.

Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per Email zustande.

Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit dem Antiquariat „La Poule“, Inhaber Stefan Kowalzik und Frau Karin Schmitz, Am Ginsterbusch 10, 31275 Lehrte, Telefon: 0176 – 31253300 Email: karin-schmitz@gmx.de

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns,

Name: Stefan Kowalzik & Karin Schmitz GbR, Antiquariat La Poule,
Adresse: Am Ginsterbusch 10, 31275 Lehrte,
Tel: 0176-312 533 00,
Email: karin-schmitz@gmx.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habt, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an:

Name: Stefan Kowalzik & Karin Schmitz GbR, Antiquariat La Poule,
Adresse: Am Ginsterbusch 10, 31275 Lehrte

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Antiquariat weist darauf hin, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitstellt, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr

§ 4 Sachmängelhaftung

Das Antiquariat gibt keine Garantie auf die Waren.

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Rahmen der Gewährleistung ist zwischen den Vertragsparteien vereinbart, dass den Besonderheiten, die daraus resultieren, dass es sich ausschließlich um gebrauchte Waren handelt, Rechnung getragen wird. So ist in der Regel eine Nachlieferung nicht möglich.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Beschreibung der Waren in Textform oder Abbildungen (Fotos) naturgemäß nicht vollständig und abschließend sein kann und insbesondere bei den Abbildungen Farbabweichungen zum Original bestehen können. Die Waren weisen in der Regel Gebrauchsspuren auf, die keinen Mangel im Sinne der §§ 434 ff BGB bedeuten. Die altersbedingten Gebrauchsspuren sind im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen berücksichtigt. Die Waren werden insofern in der im Onlinekatalog angegebenen Ausführung geliefert.

Da es sich um gebrauchte Gegenstände handelt, beträgt die Gewährleistungsfrist bei Verbrauchern abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Antiquariat zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist sowie bei Regressansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Als Verbraucher obliegt es dem Kunden, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtlicher Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Antiquariat und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Seine Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an ihn über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Das Antiquariat weist darauf hin, dass ein allgemeines Rückgaberecht wegen Nichtgefallen nach Ablauf der in der Widerrufsbelehrung genannten Frist nicht besteht.

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB wird die Sachmängelhaftung des Antiquariats ausgeschlossen. Dies gilt nicht für dem Antiquariat zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist

§ 5 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt

Das Antiquariat kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der Lieferfrist erfolgen kann, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen des Antiquariats innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf die Lieferung bestehen möchte.

Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Das Antiquariat ist in einem solchen Fall berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen.

Auch ohne zurückzutreten ist das Antiquariat berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 6 Preise und Versandkosten

Die Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Der Versand erfolgt mit DHL oder einem anderen vergleichbaren Unternehmen nach Wahl des Antiquariats. Für den Versand ins Ausland entstehen Versandkosten, die individuell vereinbart werden.

Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Die Versendung der Ware erfolgt gegen Rechnung. Bei Neukunden und in Einzelfällen behält sich das Antiquariat Vorausrechnung vor.

§ 7 besondere Inhalte

Schriften insbes. aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen ideologischen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung und der Lehre verkauft.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist deutsch.

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Antiquariats. Dies gilt auch für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben.

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Datenschutzerklärung

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Kunde sie dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies hierzu notwendig ist, sowie ggf. bzgl. seiner Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen.

Eine Weitergabe der Kundendaten an sonstige Dritte erfolgt nicht.

Mit vollständiger Abwicklung des Vertrags und vollständiger Kaufpreiszahlungen werden die Kundendaten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, bei Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung der Daten kann der Kunde richten an:

Antiquariat La Poule, Kowalzik & Schmitz GbR
Adresse: Am Ginsterbusch 10, 31275 Lehrte
Telefon: 0176 – 312 533 00
Email: karin-schmitz@gmx.de